August 2005

„Ich habe keine Lust mehr (alle sind so gemein)!”, wenn heute ein Arbeitnehmer dies seinem Chef sagen würde, wäre er sofort entlassen oder müßte andere schwerwiegende Konsequenzen befürchten - zu Recht.

Aber bei unserem Bundeskanzler ist dies anders. Er hat keine Lust mehr, schmeißt seine Arbeit hin und ... will trotzdem wiedergewählt werden?! Die verlorene Land- tagswahl in Nordrhein-Westfalen und seine geliebte Agenda 2010 waren - so Schröder in seiner Rede zur Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag - ausschlaggebend für diesen Schritt.

Seine Ausrede, er habe keine Mehrheit mehr, bestätigte sich ausgerechnet am 01. Juli, an dem Tag, an dem er die Vertrauensfrage stellte. Eigenartigerweise hatte er noch einen Tag zuvor das Vertrauen und die Mehrheit seiner Getreuen. Mit Kanzlermehrheit (= absolute Mehrheit) konnten tags zuvor zahlreiche Gesetzes- vorhaben der rot-grünen Koalition verabschiedet werden. Und dann über Nacht ein derartiger Mehrheitsverlust - wie wankelmütig sind doch deutsche Politiker.

Aber der Herr Schröder ist ein Optimist, obwohl er keine Mehrheit hat (zumindest für diesen einen Tag), obwohl ihn keiner mehr mag und obwohl er alles beim Alten läßt (z.B. Agenda 2010), will er sich trotzdem zur nächsten Bundestagswahl aufstellen lassen. Da muß man sich fragen, warum läßt er den Bundestag auflösen und strebt Neuwahlen an, wenn er bei einer eventuellen Wiederwahl nichts an seiner Politik ändern will? Arbeitet er den Schwarzen in die Hände oder will er nur testen wie weit ein Politiker gehen kann, seine Wähler für dumm zu verkaufen?

Abschließend sei erwähnt, es gehe hier nicht um die Notwendigkeit eines möglichen politischen Führungswechsels. Es geht lediglich um die Frage, wie weit dürfen Politiker die Gesetze mißachten und damit den Rechtsstaat ad absurdum führen.

 

Der 08. Mai - Tag des Widerstandes gegen deutsche Schuld- und Bußkultur ?

Der 8. Mai 1945 ist am 1. Juli 2004 vom Deutschen Bundestag offiziell zum „Tag der Befreiung” bestimmt worden. Bildungseinrichtungen wie Gesamtgesellschaft sollen dies für eine angemessene Würdigung durch umfassendes Gedenken berücksichtigen. Die Leitbegriffe wie „Deutschlands historische Schuld”, die „Singularität des Verbrechens des Holocaust” und der vom III. Reich begonnene „Eroberungs- und Vernichtungskrieg” sind vorgegeben. Die hündische Unterwürfigkeit deutscher Politiker gegenüber ausländischen Regierungen zeugt dabei von einem geradezu verbrecherischen Umgang mit der deutschen Geschichte und diesem Tag.

Doch um welche Befreiung geht es hier, wenn deutsche Zivilisten von alliierten Bomben zerfetzt, Frauen und Kinder nach Russland verschleppt und Millionen von Menschen aus ihrer angestammten Heimat vertrieben werden?

Da ist es gerade im Sinne demokratischen Erinnerns höchst angebracht, solche geistige Bevormundung zu hinterfragen. Nur so läßt sich die Vergangenheit einigermaßen objektiv beurteilen und im Gedenken vorurteilsfrei bewerten.

Februar 2006

Im US-Gefangenenlager Guantánamo nehmen Selbstmordversuche zu, wie ein von amnesty international veröffentlichter Bericht zeigt. Zahlreiche im Bericht dokumentierte Aussagen ehemaliger Häftlinge und Angehöriger belegen, wie Guantánamo für Tausende von Menschen weltweit Leid, Pein und Stigmatisierung bedeutet.

Fünfhundert Männer aus 35 Ländern werden auf dem US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba zum Teil seit Jahren festgehalten und gefoltert – und die Welt schaut weg. Genauso wie einst bei den Konzentrationslagern der Nazis, die die Welt damals nicht wahrnehmen wollte. Internationale Beobachter wurden noch im Juli 1944 nach Theresienstadt eingeladen, um festzustellen, wie „zivilisiert” hier doch alles sei. Doch nach dem zweiten Weltkrieg belegten einstige Spionage-Fotos, daß die Alliierten sehr wohl wußten, was in diesen Konzentrationslagern passierte. Den damaligen Alliierten interessierten die Konzentrationslager, die sie später als „Befreier” erreichten, genauso wenig, wie es heute den verantwortlichen Politikern aus aller Welt nicht interessiert, was mit den Gefangenen von Guantánamo passiert.

Auch die Expansionskriege eines Adolf Hitlers und die „Befreiungskriege” der USA zeugen nur von einem - von der Macht des Stärkeren, der seine Interessen durchsetzen will. Die einstige freie Nation USA hat sich zu einer kriegerischen Kolonialmacht gemausert, die alles überrollt, was sich ihr in den Weg stellt. Daß dabei die ganze Welt mit plumpen Fälschungen zum Narren gehalten wird, interessiert niemanden. Noch ist man Sieger und der Sieger schreibt die Geschichte, wie einst auch Adolf Hitler vor seinem Untergang.